Altersarmut ist ein Problem, das häufig mit der Alterung unserer Gesellschaft in Verbindung gebracht wird. Die drohende Verarmung von Millionen älteren Menschen in Deutschland ist aber vor allem auf sinkende Reallöhne, den expansiven Niedriglohnsektor, entsprechende Reformen des Arbeitsmarktes und eine falsche Rentenpolitik zurückzuführen: Mit der Riester-Reform und weiteren Maßnahmen (Aussetzung der jährlichen Rentenanpassung, Beendigung der Beitragszahlungen für Langzeitarbeitslose usw.) wurde das für den Sozialstaat grundlegende Prinzip der Lebensstandardsicherung in der Rentenversicherung aufgegeben. Absehbare Folgen sind eine noch stärkere Polarisierung der Gesellschaft in Arm und Reich sowie eine »Reseniorisierung« der Armut. In diesem Band geben Expertinnen und Experten erstmals einen Überblick über die aktuellen Risiken, Erscheinungsformen und Ursachen von Altersarmut in Deutschland. Darüber hinaus diskutieren sie ein ganzes Bündel möglicher Maßnahmen für eine gerechte und solidarische Alterssicherung.

Christoph Butterwegge (links), Prof. Dr., lehrte bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Er beschäftigt sich seit über einem Vierteljahrhundert mit der Kinderarmut und hat dazu sowohl Forschungsprojekte durchgeführt wie auch mehrere Bücher veröffentlicht. Gerd Bosbach (Mitte) ist Professor für Statistik sowie Wirtschafts- und Sozialforschung an der FH Koblenz. Matthias W. Birkwald ist rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.

Einleitung

Während der vergangenen Dekaden galt Armut im Alter hierzulande eher als gesellschaftliche Randerscheinung. Jüngst ist sie jedoch wieder stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Seit die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung am 1. Januar 2003 eingeführt wurde, hat sich die Zahl der älteren Menschen, die sie in Anspruch nehmen (müssen), deutlich erhöht. Kein Wunder, dass es immer mehr Ruheständler/innen gibt, die einem Minijob nachgehen. Vielerorts gehören Senior(inn)en, die frühmorgens Zeitungen austragen oder in Müllcontainern nach Pfandflaschen suchen, denn auch längst zum »normalen« Stadtbild.

Da die soziale Lage vieler Älterer zu dramatisch ist, um länger totgeschwiegen werden zu können, verweisen etablierte Parteien, Massenmedien und Wissenschaftler zu ihrer Rechtfertigung meist auf die demografische Entwicklung. Wenn die Gesellschaft insgesamt altert und immer mehr gesetzliche Renten über einen immer längeren Zeitraum gezahlt werden müssen, weil die Lebenserwartung der Ruheständler/innen steigt, sind Kürzungen des Rentenniveaus scheinbar unausweichlich. Reformansätze wie die sog. Riester-Rente der Regierung Schröder/Fischer, Ursula von der Leyens »Zuschussrente« oder die »Solidarrente« der SPD bilden jedoch keine sinnvolle Alternative zu einer gesetzlichen Rente, die den Lebensstandard im Alter sichert und Armut verhindert. Denn je größer das Risiko ist, im Alter arm zu werden, desto weniger greifen die genannten Instrumente.

Als die etablierten Parteien das Prinzip der Lebensstandardsicherung bei der gesetzlichen Rente aufgaben, Formen der privaten Altersvorsorge in den Mittelpunkt rückten und eine »neue« Arbeitsmarktpolitik praktizierten, wurden die Weichen in Richtung vermehrter Altersarmut gestellt. Lückenhafte Erwerbsverläufe durch Mehrfach- und Langzeiterwerbslosigkeit, Nie­driglöhne und erzwungene Teilzeitbeschäftigung mit entsprechend geringen Beitragszahlungen sowie die Kürzungsfaktoren in der gesetzlichen Rentenformel werden in Zukunft noch tiefere Spuren hinterlassen. Die versprochenen Erträge privater Renten dürften für viele Menschen selbst bei stabilen Finanzmärkten kaum ausreichen, um ein Leben im Alter jenseits von Armut führen zu können. Dies wird vor allem die Einkommensschwächeren treffen.

Dieses Buch behandelt im ersten Kapitel grundlegende Aspekte des Themas. Dort wird nicht nur die Entwicklung des Sozialstaates, der Gesetzlichen Rentenversicherung und der Altersarmut nachgezeichnet, sondern auch ihr Verhältnis zueinander diskutiert und Reformbedarf angedeutet. Das zweite Kapitel ist den Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen der Armut im Alter gewidmet. Es geht um die Rolle des Arbeitsmarktes sowie den Einfluss des Geschlechts und der räumlichen Herkunft. Ein Beitrag zu gesundheitlichen Konsequenzen von Armut ergänzt diesen Teil. Im dritten Abschnitt werden bekannte Erklärungsansätze unter die Lupe genommen. Mehrere Autoren widerlegen die üblichen Begründungsmuster für Altersarmut wie Demografie, mangelnde »Generationengerechtigkeit« und ökonomische Sachzwänge. Nicht unerwähnt bleiben auch die von den Privatisierungsgewinnern im Rentenreformprozess angewandten Methoden zur Durchsetzung ihrer Interessen. Im vierten Abschnitt wird die Situation aus der Sicht mehrerer Organisationen beschrieben. Repräsentant(inn)en des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), des DGB und der IG Metall knüpfen daran Überlegungen, wie das Problem gelöst werden kann. Eine wissenschaftliche Analyse der beschränkten Möglichkeiten privater Wohltätigkeit komplettiert dieses Kapitel. Der fünfte Abschnitt enthält Einschätzungen und Alternativvorschläge führender Renten- und Sozialpolitiker von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der LINKEN. Eine kommentierte Datensammlung, eine Auswahlbibliografie, ein Abkürzungsverzeichnis und eine Kurzvorstellung der Verfasser/innen schließen den Band ab.

InhaltEinleitung 9I Altersarmut gestern, heute und morgenDie Entwicklung des Sozialstaates, Reformender Alterssicherung und die (Re-)Seniorisierung der Armut 13Christoph ButterweggeVergangenheit, Gegenwart und Zukunft der GesetzlichenRentenversicherung: Verhinderung von Armut im Alter? 42Winfried SchmählAltersarmut und Rentenreformvorschläge:Fallstricke einer einseitigen Debatte 65Gerhard BäckerArmut im Alter ein Problem von gestern? Zur ideologischenEntsorgung der wachsenden sozialen Ungleichheit 80Otker BujardII Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen der AltersarmutDer Arbeitsmarkt als ArmutsfalleSind die Beschäftigten von heute die Altersarmen von morgen? 95Jutta SchmitzAltersarmut ist überwiegend weiblichFrauen als Hauptleidtragende des Sozialabbaus 111Carolin Butterwegge und Dirk HansenDie Entwicklung der Alterseinkünfte in Ostdeutschland:Wende zum Besseren oder Wende zur Armut? 130Alfred SpielerGesundheitliche Ungleichheit im Alter ein Armutszeugnis 144Antje Richter-KornweitzIII Demografischer Wandel, »Generationengerechtigkeit« und Teilprivatisierung der AltersvorsorgeAltersarmut und Methusalem-LügeWie die Senkung des Rentenniveaus mit demografischenMythen begründet wird 163Ernst Kistler und Falko TrischlerAltersarmut in einem reichen LandZur Logik eines scheinbaren Widerspruchs 175Gerd Bosbach und Jens Jürgen Korff»Generationengerecht« in die Altersarmut 189Daniel KreutzRentenpolitik unter DruckEinflussnahme und Lobbying der Finanzbranche am Beispielder Riester-Rente 204Diana WehlauIV Zivilgesellschaftliche Positionen und Aktivitäten gegen AltersarmutSoziale Sicherheit im Alter eine Frage der Solidarität! 227Annelie BuntenbachDer Neue Generationenvertrag als Grundlage einersolidarischen Alterssicherung 244Hans-Jürgen Urban und Axel GerntkeDie Gesetzliche Renten- zur Erwerbstätigenversicherungfortentwickeln! 256Adolf BauerTafeln gegen Altersarmut?Grenzen privater Wohltätigkeit in der »Freiwilligengesellschaft« 267Luise Molling und Stefan SelkeV Vorschläge aus Parteien in der DiskussionSozialdemokratische Konzepte zur Sicherung des Lebensstandardsund zur Bekämpfung von Altersarmut 283Anton Schaaf und Andrea FranzRandnotizen zum Rentendisput in der SPD 302Ottmar Schreiner und Cansel KiziltepeDie Grüne Bürgerrente gegen Altersarmut garantiert für alle 322Wolfgang Strengmann-Kuhn und Dirk JacobiFür ein von Armut freies Leben im Alter!Die Solidarische Mindestrente im Rentenkonzept der LINKEN 334Matthias W. Birkwald und Christian BrüttDaten zur Altersarmut in Deutschland und Europa 360Literaturauswahl 382Abkürzungsverzeichnis 387Autor(inn)en 391

Würdig altern " eine Frage der richtigen Politik