Beschreibung
Das Minderheitenschutzsystem der OSZE ist innovativ und spielt weltweit eine Vorreiterrolle. Der vorliegende Band gibt Antwort auf folgende Fragen: Was sind die Vor- und Nachteile politisch bindender Normen? Welche Auswirkungen haben sie auf das Völkerrecht, zum Beispiel in den Außenbeziehungen der EU? Wie unterscheidet sich der Hochkommissar für nationale Minderheiten von traditionellen menschenrechtlichen Durchsetzungsmechanismen? Welche zusätzlichen, flexibleren und umfassenderen Handlungsmöglichkeiten sind ihm als Instrument der Konfliktprävention gegeben?
Inhalt
Die OSZE-Normen zum Minderheitenschutz politischer Kontext, Verhandlungspositionen und Kommentierung aller relevanten Dokumente.- Entwicklung und Rolle der Menschlichen Dimension in der OSZE.- Entwicklung der Minderheitenschutznormen bis 1989.- Höhepunkt der Entwicklung der Minderheitenschutznormen 1990/1991.- Entwicklung der Minderheitenschutznormen seit 1991.- Zusammenfassung des ersten Teils.- Übergreifende Analyse und Bewertung des OSZE-Normsystems zum Minderheitenschutz.- Einteilung der einzelnen OSZE-Normen in Kategorien unterschiedlichen Verpflichtungsgrades.- Ausgewählte Fragestellungen zum Inhalt der OSZE-Normen.- OSZE-Standards als politische Normen?.- Auswirkungen der OSZE-Normen zum Minderheitenschutz auf das Völkerrecht.- Wirkung und Durchsetzung der OSZE-Normen im innerstaatlichen Recht.- Vor- und Nachteile eines politischen gegenüber einem juristischen System des Minderheitenschutzes.- Zusammenfassung des zweiten Teils.- Durchsetzung der Minderheitenschutznormen durch den Hochkommissar für nationale Minderheiten als Instrument der Konfliktprävention.- Einführung.- Normanwendung durch den Hochkommissar.- Zusammenfassung des dritten Teils.- Schlußbemerkungen.- Schlußbemerkungen.- Summary.- Summary.
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