Abgabenhoheit der Europäischen Gemeinschaft in der Umweltpolitik.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten und Grenzen einer Ertragshoheit der Europäischen Gemeinschaft., Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht 28
Erschienen am
31.08.2001, 1. Auflage 2001
Beschreibung
InhaltsangabeInhaltsübersicht: Einleitung: Einführung in die Problematik - Gang der Untersuchung - A. Begriffsbestimmungen und Grundlagen: Umweltabgaben und Ertragshoheit - Der gemeinschaftsrechtliche Abgabebegriff - Finanzrechtliche Abgabentypen in der EG - Umweltabgaben in der EG - Abgaben- und Ertragshoheit der Gemeinschaft - B. Rechtsetzungskompetenzen der EG bezüglich Umweltabgaben: Umweltabgaben aufgrund von Art. 174 I, II EGV - Umweltabgaben aufgrund von Art. 95 I (ex-Art. 100a I) EGV - Umweltabgaben aufgrund der Art. 93 und 94 (ex-Art. 99 und 100) EGV - Umweltabgaben aufgrund anderer Rechtsetzungskompetenzen - C. Allgemeine Anforderungen an eine gemeinschaftliche Rechtsetzung über Umweltabgaben: Subsidiaritätsprinzip - Verhältnismäßigkeitsprinzip nach Art. 5 (ex-Art. 3b) III EGV - D. Abgabenverwaltungskompetenzen und Finanzierungszuständigkeit der EG: Abgabenverwaltungskompetenzen der EG - Finanzierungszuständigkeit der Gemeinschaft zu umweltpolitischen Zwecken - E. Eigene Einnahmen der EG aufgrund von Umweltabgaben - Bedingungen und Grenzen: Das Finanzierungssystem der Europäischen Gemeinschaft - Definition der Eigenmittel nach Art. 269 EGV - Zulässige Ausgestaltung eines Eigenmittelbeschlusses bezüglich Umweltabgaben - Eigene Einnahmen der Gemeinschaft aus Umweltabgaben aufgrund von Sachkompetenzen - F. Zusammenfassung in Thesen - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis
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